Sanierungsvermerk im Grundbuch

Was ist ein Sanierungsvermerk?

Nach deutschem Baurecht ist ein im Grundbuch eingetragener Sanierungsvermerk ein Hinweis darauf, dass das Grundstück in einem Sanierungsgebiet liegt. Dass der Sanierungsvermerk im Grundbuch eingetragen werden muss, regelt Absatz 2 im § 143 Baugesetzbuch (BauGB).

Welche Auswirkungen hat die Eintragung eines Sanierungsvermerks im Grundbuch?

Ist bei der Immobilie welche Sie erwerben möchten ein Sanierungsvermerk im Grundbuch eingetragen, so weist dies darauf hin, dass für dieses Gebiet städtebauliche Maßnahmen durchgeführt werden sollen. Mit diesen Maßnahmen werden in der Regel Missstände beseitigt und das Gebiet aufgewertet.

Hier gilt es zu beachten:

• Veräußerung der Immobilie ist Genehmigungspflichtig (Kommune hat ein Vorkaufsrecht)
• Viele Baumaßnahmen an der Immobilie sind Genehmigungspflichtig (Abriss, Veränderung, Umnutzung, Neubau)
• Bei anstehenden Sanierungsmaßnahmen stehen Zuschüsse und Fördermittel zur Verfügung
• Für Modernisierungen und Instandsetzungen gelten höhere Abschreibungen
• Nachteil: Als Eigentümer eines im Sanierungsgebiet befindlichen Grundstückes haben Sie einen Ausgleichsbetrag an die Kommune zu entrichten. Dieser wird meist erst nach Abschluss der Arbeiten festgelegt und dann von der Kommune in Rechnung gestellt.
• Nachteil: Oft ist eine neue Belastung eines Grundstückes mit Sanierungsvermerk nicht oder nur erschwert möglich.
• Die Löschung des Eintrages erfolgt nach Abschluss der Sanierungsmaßnahmen nicht automatisch, kann aber bei der Kommune beantragt werden (kostenlos). Bedingung ist allerdings, dass der Ausgleichsbetrag schon an die Kommune bezahlt wurde.

Hier gilt es immer im Detail abzuklären welche weiteren Einschränkungen der Sanierungsvermerk mit sich bringen kann. Dies kann von Sanierungsgebiet zu Sanierungsgebiet unterschiedlich sein.

Muss ich einem Sanierungsvermerk zustimmen?

Nein. Die Eintragung erfolgt durch die Kommune, ohne dass Sie als Eigentümer beteiligt oder benachrichtigt werden.

Wie lautet der Text für den Sanierungsvermerk im Grundbuch?

Damit Sie im Grundbuch gleich wissen nach was Sie Ausschau halten müssen, hier ein typischer Text wie der Sanierungsvermerk eingetragen sein kann: „Ein Sanierungsverfahren wird durchgeführt“.